Pressemitteilung FW-Stadtverband Gießen zur Jahreshauptversammlung / Mitgliederversammlung am 26.11.2020

Wir wollen bei der Kommunalwahl am 14. März 2021 gestärkt hervorgehen und mit einer Regierungsbeteiligung die unsägliche „Mammutkoalition“ aus SPD, CDU und Grünen zugunsten einer bürgerlichen Koalition ablösen, erklärte der FW-Stadtverbandsvorsitzende Johannes Zippel in einer  Mitgliederversammlung und gleichzeitig Jahreshauptversammlung im Saal des Bürgerhauses Gießen-Rödgen. Trotz der Corona-Einschränkungen waren zahlreiche Mitglieder anwesend, die sowohl die satzungsgemäß zu wählenden Vorstandsmitglieder, wie auch die Kandidatenlisten für die Stadtverordnetenversammlung und die Ortsbeiräte zu wählen hatten.

In seinem schriftlich vorgelegten umfangreichen Rechenschaftsbericht ging Zippel auf die im Jahr 2020 durchgeführten Arbeitssitzungen, wie auch auf die Teilnahme an Sitzungen der FW im Kreis Gießen ein. Gerade die Teilnahme an der Klausurtagung der FW-Kreistagsfraktion hat noch einmal deutlich gemacht, wie viele Berührungspunkte es zwischen Kreis und Stadt Gießen aufgrund der Kreiszugehörigkeit trotz Sonderstatus gibt. Egal ob Schulen, Verkehr, Gewerbeansiedlung, Gefahrenabwehrzentrum, in allen politischen Themenfeldern ist die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Kreis Gießen unabdingbar.

Zippel betonte, dass die Öffentlichkeitsarbeit gerade in den schwierigen Corona-Zeiten weiter ausgebaut werden müsse. So werde man sich auch im Kommunalwahlkampf intensiver Social Media bedienen. Die bisher übliche flächendeckende Plakatierung werde man in Gießen zugunsten mehr Großplakate auf allen genehmigten Flächen einschränken.

Auf die Mitgliederentwicklung eingehend erklärte er, dass man zwar durch Todesfälle und Wegzug Mitglieder verloren habe, durch Mitgliedergewinnung mittlerweile aber 119 Personen im Stadtverband habe.

In seinem Rechenschaftsbericht als Fraktionsvorsitzender ging Heiner Geißler schwerpunktmäßig auf die gestellten Anträge, sowie auf die Arbeit des hauptamtlichen Magistrates ein. Gerade auf die von Anfang unrealistischen Kosten für das Gefahrenabwehrzentrum habe die FW-Fraktion immer wieder hingewiesen. Mittlerweile sind wir bei über 35 Millionen Euro angelangt, und dies wird noch lange nicht das Ende sein. Immerhin sind erst 70% der tatsächlichen Kosten bekannt, und weitere Steigerungen wird es mit Sicherheit geben. Auch die Kostenexplosion bei der Sanierung der Gesamtschule Gießen-Ost von über 80% ist so nicht hinnehmbar. Hier werden von Seiten des Magistrates und der Verwaltung hinter dem Rücken der Stadtverordnetenfraktion Fakten geschaffen, die notgedrungen nachträglich die Zustimmung notwendig machen.

Bei der anstehenden Neuwahl des Vorstandes wurde Johannes Zippel als Stadtverbandsvorsitzender, Heiner Geißler als Stellvertretender Vorsitzender, Uli Monz als Schriftführer, und Pia Mauthe als Beisitzerin jeweils in ihren Ämtern einstimmig bestätigt.

Bei der anschließenden Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung für die Stadtverordnetenversammlung und für die Ortsbeiräte hatte der 2. Stv. Vorsitzende Peter Ruhwedel in Abstimmung mit dem Wahlamt der Stadt Gießen ausgezeichnete Vorarbeit geleistet. Alle Zustimmungserklärungen waren von den Kandidaten bereits unterschrieben, so dass unverzüglich alle Wahlvorschläge dem Wahlamt der Stadt Gießen zugeleitet werden können.

Erfreulich sei, so Johannes Zippel, dass auch wieder eine Kandidatenliste für den Ortsbeirat Kleinlinden aufgestellt werden konnte.

Mit Günter Helmchen als Spitzenkandidat für den Ortsbeirat Kleinlinden und auf Platz 3 für die Stadtverordnetenversammlung habe man eine bekannte Gießener Persönlichkeit für die Freien Wähler gewinnen können.

Insgesamt treten die Freien Wähler mit 9 Personen aus der Stadt für den Kreis Gießen an, mit 31 Personen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Gießen, mit 8 Bewerber/-innen für den Ortsbeirat Rödgen, 5 für den Ortsbeirat Wieseck, 3 für den Ortsbeirat Allendorf, und 3 für den Ortsbeirat Kleinlinden.

Alle geheim durchgeführten Wahlen der einzelnen Wahlvorschläge wurden einstimmig angenommen.

Zum Abschluss der Versammlung erklärte Johannes Zippel noch einmal nachdrücklich, dass wir als Freie Wähler darum kämpfen werden unsere Sitze in der Stadtverordnetenversammlung deutlich zu erhöhen. Nur so sei es möglich, die sich jeweils auf den kleinsten Nenner einigende übergroße Koalition in Gießen abzulösen.

Für die Stadtverordnetenversammlung wurden in geheimer Abstimmung gewählt (hier die ersten 10 Kandidaten/-innen in der Reihenfolge):

  1. Heiner Geißler
  2. Pia Mauthe
  3. Günter Helmchen
  4. Elke Victor
  5. Andreas Lenzer
  6. Johannes Zippel
  7. Heiko Hanisch
  8. Anette Vogelhöfer
  9. Jürgen Theiß
  10. Bernd Neubert

Für den Ortsbeirat Rödgen wurden nominiert:

  1. Elke Victor
  2. Bernd Neubert
  3. Jürgen Theiß
  4. Michael Horn
  5. Sebastian Mauthe
  6. Christopher Schöps
  7. Pia Mauthe
  8. Johannes Boßhammer

Für den Ortsbeirat Wieseck:

  1. Heiner Geißler
  2. Anette Vogelhöfer
  3. Heiko Hanisch
  4. Andreas Lenzer
  5. Kirstin Geißler

Für den Ortsbeirat Allendorf:

  • Marion Viehmann
  • Gerd Euler
  • Hans Heller

Für den Ortsbeirat Kleinlinden:

  • Günter Helmchen
  • Michael Berkowski
  • Edeltraud Prell

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