Ob das was lange währt auch gut wird, das wird die Zukunft zeigen, so kommentiert der FW-Stadtverbandsvorsitzende Johannes Zippel die Einigung von SPD, CDU und Grünen nach fast dreimonatigen Koalitionsverhandlungen. Wenn man die Einigung im Koalitionsvertrag liest kann dies nicht alleine der Grund für den monatelangen Verhandlungsmarathon gewesen sein. Es scheint wohl eher so zu sein, dass es Personalprobleme für den hauptamtlichen Magistrat gegeben hat. Das es wieder zu vier hauptamtlichen Magistratsmitgliedern kommen wird war von Anbeginn an bei dieser Koalition absehbar. Das größere Problem liegt aber anscheinend bei der CDU, die bis heute noch nicht darüber informiert, wer denn eigentlich den vierten hauptamtlichen Posten im Magistrat besetzen wird. Hat die CDU Probleme bei der Personalfindung? Dieser Eindruck entsteht jedenfalls in der Öffentlichkeit. Dass es insgesamt Personalprobleme bei der neuen Koalition gibt konnte man auch in der letzten Stadtverordnetensitzung erkennen. Erst über einen Dringlichkeitsantrag der neuen Koalition wurden die stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher kurzfristig gewählt nachdem es vorher dazu einen Antrag der AfD gegeben hat. Auch das die Ausschussvorsitzenden noch nicht gewählt wurden, sondern der Stadtverordnetenvorsteher Egon Fritz gleichzeitig als „Platzhalter“ zum Vorsitzenden aller Ausschüsse gewählt wurde, ist ein Novum in der Gießener Geschichte des Stadtparlamentes. Der Start der neuen Koalition ist daher mehr als holperig. Man kann nur hoffen, so Zippel, dass bis zur nächsten Stadtverordnetensitzung im Juli die personellen Probleme der neuen KOA gelöst sind. Die bisher bekannt gewordenen Details aus dem Koalitionsvertrag werden im Übrigen von den Freien Wählern im Wesentlichen begrüßt. Viele im KOA-Vertrag aufgenommene Punkte waren dabei bereits in der Vergangenheit auch Anträge der Freien Wähler. Gerade die Sanierung der Bahnhofstreppe war seit 1997 ein Hauptanliegen von uns. Reduzierung der Gewerbesteuer, Förderung des sozialen und bezahlbaren Wohnungsbaus, die Entwicklung der Kongresshalle, die Fortführung des Masterplanes für Gießen könnten geradezu aus dem Wahlprogramm der Freien Wähler entnommen worden sein. Dass es auch endlich zu einer Satzung für die Plakatierung in Wahlkampfzeiten kommen soll hatten die Freien Wähler bereits zweimal ohne Erfolg beantragt. Von daher sind wir auch als Oppositionsfraktion mit dem Koalitionsvertrag – wenn denn die beschlossenen Punkte auch so umgesetzt werden – weitestgehend zufrieden. Wie sich die Zusammenarbeit mit einer zahlenmäßig überaus starken Koalition mit der Opposition entwickeln wird ist jetzt die spannende Frage. Die neue Koalition hat es in der Hand mit ihrer starken Mehrheit auch im parlamentarischen Bereich die teilweise starren Fronten aufzuweichen. Mit Sachverstand und ohne ideologische Scheuklappen könnte – wenn man es denn will – eine neue Ära in der Stadtverordnetenversammlung beginnen.